Wir verlegen unsere Mittwochstreffen im nächsten Jahr in die Altstadt. In engerer Auswahl stehen drei Lokalitäten. Wir möchten diese am Mittwoch, 21.12. bei einen Bummel durch die Altstadt in Augenschein nehmen. Dazu der folgenden Zeitplan:

ab 19 Uhr KleinBonnum, Paulstr. 5 (Ecke Peterstr.)
ab 20 Uhr Chimära, Wolfstr. 6, (Ecke Peterstr.)
ab 21 Uhr bis open end Cafe Fabiunke, Im Krausfeld 8, (neben Frauenmuseum, ehemals Godot)

Bitte kommt zahlreich. Gäste willkommen.

Allen Anderen wünschen die Piraten Bonn entspannte Weihnachten und einen interessanten Übergang in das neue Jahr 2012!

Die Afghanistan Konferenz wirbelt Bonn gehörig durcheinander. Straßen werden zeitweilig gesperrt – auch welche die weit vom Veranstaltungsort liegen. Busse und Bahnen fallen aus und die Leute hetzen zu ihren Arbeitsplätzen oder durch die Stadt.

Aber wieso?

Lese den ganzen Eintrag »

Eine Petition zur endgültigen Aufhebung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) wurde veröffentlicht und kann nun gezeichnet werden. Der Petitionstext fasst sehr schön die Argumente gegen die VDS zusammen. Dem bleibt höchstens noch hinzuzufügen, dass die VDS-Daten, in der kurzen Zeit, in der diese galt, schon mehrfach missbraucht worden sind und selbst nach Aussage des BKA praktisch nicht zu einer Erhöhung der Aufklärungsquote von Kriminalität beiträgt.

Dazu ein Kommentar und der Text der Petition auf Netzpolitik.org.

Wir fordern alle Bürger auf dieser unsinnigen Bespitzelung und Geldverschwendung entgegenzutreten und die Petition zu unterschreiben.

Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-”Gebührenbeauftragten” steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden.

»Vielen ist nicht bewusst, dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei, klar. »Sollte ein GEZ-Mitarbeiter uneingeladen und ohne ihre Erlaubnis so etwas tun, so ist das Hausfriedensbruch.« Hausfriedensbruch ist eine Straftat, die mit bis zu einem Jahr Haftstrafe geahndet werden kann. Noch bis zu drei Monate nach dem Vorfall kann ein Strafantrag gestellt werden.

»Man kann solchem Verhalten einen Riegel vorschieben«, so Nerz weiter, »indem man vorsorglich der GEZ mitteilt, für ihre Mitarbeiter gelte ein generelles Hausverbot. Das geht formlos und muss sofort von der GEZ befolgt werden.«

Vorformulierte Musterschreiben an die Gebühreneinzugszentralen in den jeweiligen Bundesländern können aus dem Netz heruntergeladen werden.

Am Freitag, dem 11.12. startet die Liquid Democracy Tour 2009 in Darmstadt und wird danach in 6 Städten in NRW stattfinden, u.a. auch in Bonn, und zwar am 16.12. in der Uni Bonn, Hörsaal 17, ab 18 Uhr. Veranstaltet wird dieser Vortrag von der Hochschulgruppe „Piraten an der Uni Bonn“ in Zusammenarbeit mit dem Liquid Democracy e.V., dessen Vertreter Daniel Reichert und Frederik Wegener den Vortrag halten werden. Deshalb wird am 16.12. kein Stammtisch stattfinden.
Was verbirgt sich hinter Liquid Democracy?
In der in Deutschland praktizierten repräsentativen Demokratie ist der demokratische Mitbestimmungsanspruch nur teilweise verwirklicht. Wähler geben ihre Stimme für eine Legislaturperiode ab, und das ist wörtlich zu verstehen. Die Mitbestimmungsmöglichkeiten während dieser Periode sind minimal.
Demokratie muss aber auch bedeuten, dass Bürger aktiv und gezielt am Meinungsfindungsprozess mitwirken können, auch und gerade zwischen zwei Wahlen. Früher war dies rein technisch nur bedingt möglich. Die Durchführung von Volks- und Bürgerentscheiden ist aufwendig.
Im heutigen Internetzeitalter, mit Computern, mobilen Endgeräten und einer steigenden Vernetzung, haben sich die Voraussetzungen grundlegend geändert. Ein demokratischer Diskurs unter Beteiligung aller ist damit auch in großen Gesellschaften oder gesellschaftlichen Gruppen möglich geworden. Im Vortrag versuchen die beiden Referenten Antworten zu geben: Was ist Liquid Democracy? Wie kann unsere Demokratie den Sprung in das vernetze Zeitalter schaffen?
Mehr Informationen zur Vortragstour findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/LiquidDemocracy. Ausserdem gibt es einen ausführlicheren Text zu Liquid Democracy.