Videos zum Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei in Offenbach

2. Bundesparteitag der Piraten 2011 – Phoenix Live-Bericht

Eröffnungsrede des Bundesparteitages der Piratenpartei 2011 in Offenbach

Speech of Lola Voronina PP Russia at the #bpt112 Offenbach

tagesthemen 22:10 Uhr, 03.12.2011, ab Minute 3:40

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Vom Kulturghetto in der Rheinaue
Rat der Stadt Bonn, Stadthaus, 2011-11-24, 18:30 und später

Eigentlich können hier mit Recht Artikel zu harten Themen erwartet werden und pragmatische Lösungsansätze. Das erweist sich beim Thema Festspielhaus als schwierig.

Da stellt sich Ratsherr Dr. Gilles ans Pult und klopft dem Rat auf die Schulter: Die große Leistung wäre, trotz drohendem Nothaushalts ein Projekt wie das der Festspielhalle durchzuziehen.
Aha. Der Weg ist das Ziel. Altdeutscher geht es nicht.

Cut. Der Werbefilm zum Kulturleben in der Rheinaue:
Ein dramatisch ausgeleuchtetes Festspielhaus, im Hintergrund Beethovens Neunte.
Schwenk um 360 Grad: Das Nachtleben in der Rheinaue: Es ist stockdunkel.
Doch da bewegt sich was.
Nahaufnahme: Eine Gans scheißt aufs Trotoir.
Trommelwirbel. Ende. Lese den ganzen Eintrag »

Bizarre Diskussion ums Festspielhaus

Kulturausschuss, Ratssaal der Stadt Bonn, 2011-11-16, 18:00 und später.

Offensichtlich sind seit Februar alle Beteiligten, – Veranstalter, Politik und Verwaltung, – 8 Monate lang nicht in der Lage gewesen, sich miteinander hinzusetzen und ein Papier über eine Finanzierung der Rheinkultur zu diskutieren, das schließlich nur noch als Anlage zu den Unterlagen der heutigen Sitzung des Kulturausschusses endete. Eine Farce waren die Dringlichkeitsanträge zur Rettung (CDU/Grüne, SPD), und die Verwunderung, dass man ein totes Kind nicht wiederbeleben kann. Auch die Vorstellung, “ein andrer [Veranstalter] kanns ja machen”, zeugte von der Realitätsferne, die die weitere Diskussion bestimmen sollte.
Ein Nachruf darf geschrieben werden. Lese den ganzen Eintrag »

Ort: Bad Godesberg Klangstation
Datum: 12.11.2011

Am 12.11.2011 beschloss der Kreisparteitag der Bonner Piraten die Gründung des Arbeitskreises Kommunalpolitik.

Zwei Mitglieder mehr, als im Berliner Abgeordnetenhaus vertretene Piraten, wollen sich in die Bonner Kommunalpolitik einarbeiten. Das Ziel sind die Kommunalwahlen 2014 und der Aufbau einer aktiven Gruppe für die Bonner Kommunalpolitik. Herzlich eingeladen, sind alle Bonner Bürger und auch Mitglieder anderer Parteien, denn die Piraten bieten auch Mitgliedern anderer Parteien eine Mitgliedschaft an. Zumindest fast allen anderen Parteien.

Rückendeckung erhielt der neue Arbeitskreis durch zwei Beschlüsse des Kreisparteitags: Die Bonner Piraten rufen den Rat auf, sich aufgrund der angespannten Finanzlage von dem nicht zu unterhaltendem Festspielhaus zu distanzieren und plädieren dafür für eine breitere Unterstützung der RhEINKULTUR.

Am Ende der Sitzung wurde der Vorstand um zwei weitere Mitglieder aus den Reihen des neu gegründeten Arbeitskreises Kommunalpolitik aufgestockt. Leppo von Arenfels wurde als sechster und Stefan Höger als siebter Vorstands-Beisitzer gewählt.

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Seit den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2011 stehen die Piraten als „neue“ Partei im Rampenlicht, natürlich auch die Bonner Piraten. Zeit für ein Gespräch mit Julia Schramm, Bonner Direktkandidatin bei der Landtagswahl 2010 in NRW und jetzige Wahl-Berlinerin. Julia Schramm ist 25 Jahre alt und seit drei Jahren Mitglied der Piratenpartei. Sie hat Politikwissenschaft und Geschichte studiert und ist vor einem knappen Jahr von Bonn nach Berlin gezogen. Das Interview führte Felix Kopinski, ebenfalls Gründungsmitglied der Bonner Piratenpartei.

Felix Kopinski: Ich habe Dich 2009 im Bonner Cafe Podcast kennengelernt. Damals hattest du noch eine Mitgliedskarte der Jungen Liberalen dabei und ich habe versucht, dich abzuwerben. Was hat letztlich den entscheidenden Ausschlag zum Wechsel gegeben?

Julia Schramm: Den Pseudo-Liberalen hatte ich schon lange den Rücken gekehrt – das war nie meine Politik. Bei den Piraten habe ich mich viel wohler gefühlt, es hat Spaß gemacht mit Leuten über Politik zu reden, die ähnlich denken wie ich. Ich habe mich ja dann auch direkt engagiert – aber zögerte, mich ganz zu verpflichten mit einem Parteibuch. Der Ausschlag kam dann, als ich zur Bundestagswahl bei StudiVZ an die 100 Anti-Gruppen zu den Piraten fand. Wer soviel Hass auf sich zieht, dachte ich mir, muss was bewegen können. 

Felix Kopinski: Als du dann an Bord warst, wurdest Du sofort zur Landtagswahl-Direktkandidatin für Bonn gekürt, empfandest du es damals als hinderlich oder förderlich eine Frau unter Piraten zu sein? 

Julia Schramm: Naja, ich wurde ja nicht direkt gewählt, sondern unterlag für den ersten Wahlkreis Fukami, der einfach kompetenter für diesen Job war. Ich habe mich schon sehr fair behandelt gefühlt. Grundsätzlich ist es nicht unbedingt schwerer oder leichter als Frau: Es gibt Vorteile und Nachteile. So wie immer eigentlich. 

Felix Kopinski: Leena Simon vermittelte damals in der Öffentlichkeit den Eindruck, für alle Frauen in der Piratenpartei zu sprechen und wurde dafür abgewatscht, das wird den Piraten bis heute zum Vorwurf gemacht. Wie standest du damals dazu und wie beurteilst du die Situation heute? 

Julia Schramm: Naja, also Leena hat sich einfach ungeschickt angestellt. Das Thema ist hochsensibel und muss “piratig” gelöst werden. Die Grundproblematik, nämlich zu wenig Frauen in Technik und Politik, sehe ich auch, aber empfand Leenas Vorstoß damals auch als unpassend. Ich denke, es ist wichtig, dass wir grundsätzlich Sexismus und Stereotype in der Gesellschaft thematisieren und Lösungen konzipieren, denn freie Entfaltung ist nur möglich, wenn man die Schubladen, in die man auf Grund von Geschlecht, Ethnie, etc. einsortiert wird, hinterfragen lernt und kontextualisieren weiß. Wir haben dann Anfang des Jahres den Kegelklub gegründet – ein loses Forum für alle, die sich bisweilen weiblich fühlen. Das wurde von der Partei total gut aufgenommen und akzeptiert. Wie @zeitweise mal so schön sagte: „Die Piraten kritisieren viel öfter die B-Note – also das wie, nicht das was.” 

Felix Kopinski: Seit deinem Beitritt 2009 musstest du dich also mit dem Thema Frauenquote und Genderpolitik befassen. Waren das Themenfelder deiner Wahl?

Julia Schramm: Bedingt. Also ich fand das Thema immer irgendwie dröge, weil ich den Umfang und die tiefere Problemstellung nicht begriffen hatte. Ich dachte vielmehr, dass das Thema Gleichberechtigung in Deutschland durch sei, dass ich doch keine Nachteile mehr habe und dass Männer auch unter Frauen leiden. Erst als ich mich mit dem Feminismus richtig beschäftigt hatte, begriff ich, dass es um Strukturen geht und um “weibliches” und “männliches” – unabhängig vom biologischen Geschlecht. Ich habe mich lange von dem Thema distanziert, aber seit ich in vollem Umfang begriffen habe, worum es eigentlich geht, macht mir das Thema sogar Spaß. Abgesehen von den Trollen, womit ich auch die Femi-Trolls meine. Auf beiden Seiten gibt es sehr, sehr anstrengende Menschen, die regelrecht hasserfüllt sind und eine konstruktive Diskussion über Stereotype und Limitation von Entfaltung nicht zulassen. Das ist sehr ermüdend. 

Felix Kopinski: Der CCC und seine Sprecherin (Constanze Kurz) propagieren die Vertraulichkeit von persönlichen Daten im Netz und „die Hacker“ wissen auch selbstverständlich, dies in Form von anonymer Kommunikation umzusetzen. Die Millionen existierenden Facebook-Opfer werden aber weitestgehend ignoriert oder belächelt. In diesem Jahr warst Du einer der führenden Köpfe und Mitinitiatorinnen der sogenannten „Datenschutzkritischen Spackeria“. Ich habe euch so verstanden, dass ihr ein Bewusstsein für die Internetuser schaffen wolltet, deren persönliche Daten längst überall im Netz liegen. Ging es dir darum, dass alle alles voneinander wissen sollen oder um Agenda Setting bezüglich der Social-Media-Daten-Problematik?
 
Julia Schramm: Gute Frage. Also meine Kritik am Datenschutz ist mehr als nur Agenda Setting – wobei das natürlich eine sehr wichtige Rolle spielt. Wenn nur ein Mensch nach dem Lesen meiner Texte zu dem Thema reflektiert, ob er Facebook überhaupt nutzen will, dann bin ich schon zufrieden. Aber es geht auch um das Entwickeln eines Gedankenexperiments: Was wäre wenn? Wie sähe so eine Utopie aus? Ich finde es wichtig Utopien zu entwerfen – nur an der Differenz von Utopie und Wirklichkeit kann man Missstände aufdecken. Und das haben wir als Spackeria immer getan – Kritik an einem gesellschaftlichen System, das Datenschutz braucht. Ich bin es auch wirklich leid, immer in fatalistischen Alternativlos-Dimensionen zu denken: Es ist so lange alternativlos, bis eine Alternative kommt. Und ich will Teil dieser Alternative sein. Aber grundsätzlich wurde in der Debatte kaum differenziert geurteilt. 

Felix Kopinski: Es gab einen regelrechten Shitstorm wegen dieses Missverständnisses. Ist das Anliegen der Spackeria mittlerweile richtig verstanden worden? 

Julia Schramm: Nein. Also vereinzelt ja. Aber post-privacy ist ja auch durchaus als Ideologie zu deuten – nur bin ich davon kein Anhänger. Wir haben die Debatte polemisiert, aber ich denke, dass wir sie dadurch auch etwas konstruktiver gemacht haben. Wir brauchen schließlich schwarz und weiß, wenn wir grau wollen. 

Felix Kopinski: Wie gehst du mit den Trollen um, die dich für deine Meinung immer noch heftig angreifen? 

Julia Schramm: Ignorieren. Anders geht es nicht. Das Niveau, auf dem gegen Andersdenkende geschossen wird, ist immer wieder erschreckend. Aber das gehört zum Rampenlicht dazu. Manchmal frage ich mich jedoch, woher dieser Hass kommt. Die Menschen sind so wütend, sie projizieren alles, was sie hassen, was sie wütend macht, was sie traurig und ängstlich macht auf mich. Dass es so gut wie allen anderen Menschen mit einer gewissen öffentlichen Aufmerksamkeit genauso geht, macht es einfacher – aber trotzdem ist es ab und an echt hart. 

Felix Kopinski: Auf dem Bundesparteitag der Piraten in Bingen (2010) gingst du mit dem Gedanken schwanger, für den Vorstand der Bundespartei zu kandidieren. Dies scheint in diesem Jahr nicht mehr der Fall gewesen zu sein. Warum nicht? Wegen dem Spackeria-Shitstorm?
 
Julia Schramm: Jain. Also ja, ich habe lange überlegt, ob ich 2011 für den Bundesvorstand kandidieren soll. In Heidenheim habe ich dann verzichtet – ich wollte die Spackeria-Diskussion nicht in so einem Rahmen zum Showdown bringen. Auch wenn man immer das Gegenteil behauptet: Ich suche die Öffentlichkeit nicht um ihrer selbst willen. Und im Rahmen meiner Betätigung als Datenschutzkritikerin hielt ich es nicht für angemessen. Und mit dem jetzigen Vorstand bin ich soweit auch zufrieden. Ich denke, dass ich bis auf weiteres nicht für ein BuVo-Amt kandidiere. 

Felix Kopinski: Auf einer Mitgliederversammlung der NRW-Piraten hast du Fabio Reinhardt kennengelernt und für mich seid ihr seitdem das Traumpaar der Berliner Piratenszene. Fabio sitzt nun im Abgeordnetenhaus, wo siehst du in Zukunft deine Position bei den Piraten? 

Julia Schramm: Nun, ich bin als Basisgurke zurzeit sehr zufrieden. Aber mal sehen, wenn ich mich gegen die Frauenquote positioniere, dann muss ich ja auch beweisen, dass wir es auch anders mit den Frauen hinkriegen. Spätestens zur Bundestagswahl. Vielleicht bewerbe ich mich ja in Berlin um einen vorderen Listenplatz.